Ein Gastbeitrag von E. Stephany
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-massnahmen-die-grenzen-des-ertraeglichen-1.5100174
Gleichzeitig stellt die SZ den Gottesdienst auf der Theresienwiese bereits in der großen Überschrift als eine Gottesdienst-Farce dar und diskriminiert das Anliegen tausender Bürger, die sich nicht zu einer Farce zusammen gefunden haben, sondern gebetet, meditiert, gesungen und den Predigten in großer Stille zugehört haben.
Die Kundgebung mit 5000 Teilnehmer wurde vom Bay. Verfassungsgerichthof abgelehnt. Bemerkenswert ist, dass die ehemalige Bundesjustizministerin (FDP) Frau Leutheusser-Schnarrenberger in diesem Gericht vertreten ist. Dies ist gegen eine konsequente Gewaltenteilung, dass eine Ministerin a.D. also Vertreterin der Exekutive nunmehr in der Justiz tätig ist und gleichzeitig der FDP angehört.
Dadurch sind Abhängigkeiten, Interessensüberschneidungen vorprogrammiert und eine höchstrichterliche Unabhängigkeit nicht gewährleistet. Auch wenn Frau Leutheusser-Schnarrenberger sich bislang für liberale Werte eingesetzt hat. Ob dies überzeugend und konsequent war bleibt dahingestellt….
Dadurch sind Abhängigkeiten, Interessensüberschneidungen vorprogrammiert und eine höchstrichterliche Unabhängigkeit nicht gewährleistet. Auch wenn Frau Leutheusser-Schnarrenberger sich bislang für liberale Werte eingesetzt hat. Ob dies überzeugend und konsequent war bleibt dahingestellt….