Vorweg: Ein Kommentar von Felix Staratschek:
(Videos und einige Verlinkungen wurden vom Viertürmeblog hinzugefügt.)
"Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten", die Aussage kennt fast jeder. Die Mauer kam wenige Wochen später. "Niemand" war wahrscheunlich der Stasiname von Walter Ulbricht oder der ausführenden Person, dann wäre das nicht mal gelogen, sondern nur missverstanden worden.
Heute hören wir ähnliche Aussagen, die ich jetzt nur sinngemäß wiedergebe:
März 2020:
"Niemand hat die Absicht einen Lockdown zu erlassen." Diese Botschaft mit etwas mehr Worten verbreitete Bundesgesundheitsminister Jens Spahnüber Twitter. Alle wissen was wenige später gekommen ist.
"Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht zu erlassen." Bei Masern haben wir die schon für Kinder. Und angesichts der vielen Wortbrüche wäre es höchst fahrlässig jetzt den Versprechen zu vertrauen. Sobald der Impfstoff da ist, für den unsere Bundesregierung schon Kaufverpflichtungen abgibt (wie damals bei der Schweinegrippe), wird man diesmal auch diesen Stoff absetzen wollen, damit der Staat von den Krankenkassen sein Geld wieder bekommt.
Deswegen meine Bitte an alle, suchen Sie selber nach Informationen zu Corona und unterschreiben Sie die Petition, damit wir selber bestimmen können, welche Impfungen wir für sinnvoll halten und damit uns unter dem Vorwand einer nicht definierten "pandemischen Lage von nationaler Tragweite" nicht die Grundrechte entzogen werden können. Bitte werben Sie mit allen ihren Möglichkeiten für diese Petition.
Bitte fragen Sie die Bundestagsabgeordneten aus ihrer Region, wie die zu Corona stehen. Bitte nicht prominente Politiker befragen, die bekommen schon viele Fragen, sondern vor allem die aus ihrem Wahlkreis und evt. nahen Nachbarwahlkreisen. https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abgeordnete
Gefährliche Ermächtigung stoppen!
CitizenGO ist eine Gemeinschaft aktiver Bürger, die sich dafür einsetzen, dass das menschliche Leben, die Familie und unsere Freiheit weltweit geachtet werden. Mitglieder von CitizenGO leben in fast jeder Nation dieser Welt. Unser Team ist ist über 16 Länder in 5 Kontinenten verteilt und arbeitet in 12 Sprachen. Finden Sie hier mehr über CitizenGO heraus oder folgen Sie uns auf Facebook oder Twitter.
Das “Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” ist ein Ermächtigungsgesetz, das der Bundesregierung freie Hand dabei gibt, die Grundrechte der Bürger umfassend und nachhaltig zu beschneiden, denn in dem Gesetzentwurf ist nicht sichergestellt, dass angebliche Pandemielagen von “nationaler Tragweite” nicht zur dauerhaften Aushöhlung der Grundrechte der Bürger missbraucht werden können.
Besonders bedenklich ist, dass Bundestag und Landesparlamente keine weitere Mitsprachemöglichkeiten mehr zu Art und Dauer von Maßnahmen bleiben werden, falls der Bundestag das Gesetz in den kommenden Tagen verabschedet.
Können Sie die Petition unterzeichnen und teilen, um die Bundestagsabgeordneten zu überzeugen, dieses Gesetzesvorhaben noch zu stoppen?
UNTERZEICHNEN SIE DIE PETITION
Vielen herzlichen Dank,
Eduard Pröls und das gesamte Team von CitizenGO
Dringend: Umfassende Aushebelung unserer Grundrechte stoppen!
Die Bundesregierung soll durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes in die Lage versetzt werden, die Grundrechte der Bürger längerfristig oder sogar dauerhaft umfassend und nachhaltig zu bescheiden, sobald sie eine “Pandemielage von nationaler Tragweite” erklärt hat.
Falls der Bundestag diese Gesetzesänderung annimmt, gibt er sowohl seine Mitsprachemöglichkeiten, als auch die Mitsprachemöglichkeiten der Landtage in den Bundesländern dauerhaft auf.
Noch kann dies verhindert werden!
Unterzeichnen Sie jetzt die beistehende Petition, um die Bundestagsabgeordneten - insbesondere aber die Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion - aufzufordern, dem vorliegenden Entwurf die Zustimmung zu verweigern.
UNTERZEICHNEN
Wichtige Grundrechte stehen auf dem Spiel!
Denn derzeit wird im deutschen Bundestag - von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt - im Eilverfahren ein erst am 3. November 2020 von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf mit dem harmlos klingenden Titel: “Drittes Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” diskutiert. Dieses Gesetz soll noch im November 2020 beschlossen werden.
Dieses Gesetz kommt, falls es so, wie eingebracht verabschiedet werden sollte, einem Ermächtigungsgesetz gleich, das der Bundesregierung freie Hand dabei gibt, die Grundrechte der Bürger umfassend und nachhaltig zu bescheiden.
Es ist wichtig, jetzt rasch und unmissverständlich die Bundestagsabgeordneten aufzufordern, dieses Gesetz zu stoppen:
Unterzeichnen Sie jetzt die Petition an den CDU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, sowie alle Bundestagsabgeordneten und fordern Sie einen sofortigen Stopp der Gefährlichen Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes!
Es ist in dem Gesetzentwurf nicht sichergestellt, dass angebliche Pandemielagen von “nationaler Tragweite” nicht zur dauerhaften Aushöhlung der Grundrechte der Bürger missbraucht werden können.
Besonders bedenklich ist, dass Bundestag und Landesparlamente keine weitere Mitsprachemöglichkeiten mehr dazu haben werden, welche Maßnahmen getroffen werden, sobald der Bundestag das Gesetz verabschiedet haben wird.
Aus diesem Grund ist es unabdingbar wichtig, dass die Bundestagsabgeordneten - auch wenn sie keinen Amtseid leisten müssen - sich verpflichtet sehen sollten, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm abzuwenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, und ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben:
Fügen Sie Ihren Namen hinzu, und fordern Sie die Bundestagsabgeordneten auf, die umfassende Aushebelung unserer Grundrechte zu stoppen!
Es mag mühsam und unbequem sein, aber
Besonders bedenklich ist, dass Bundestag und Landesparlamente keine weitere Mitsprachemöglichkeiten mehr zu Art und Dauer von Maßnahmen bleiben werden, falls der Bundestag das Gesetz in den kommenden Tagen verabschedet.
Können Sie die Petition unterzeichnen und teilen, um die Bundestagsabgeordneten zu überzeugen, dieses Gesetzesvorhaben noch zu stoppen?
UNTERZEICHNEN SIE DIE PETITION
Vielen herzlichen Dank,
Eduard Pröls und das gesamte Team von CitizenGO
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| Aufkleber auf einer Straße in Berlin: Gesundheitsdiktatut? Nein Danke! Ein kleiner Protest gegen die Corona-Politik |
Dringend: Umfassende Aushebelung unserer Grundrechte stoppen!
Die Bundesregierung soll durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes in die Lage versetzt werden, die Grundrechte der Bürger längerfristig oder sogar dauerhaft umfassend und nachhaltig zu bescheiden, sobald sie eine “Pandemielage von nationaler Tragweite” erklärt hat.
Falls der Bundestag diese Gesetzesänderung annimmt, gibt er sowohl seine Mitsprachemöglichkeiten, als auch die Mitsprachemöglichkeiten der Landtage in den Bundesländern dauerhaft auf.
Noch kann dies verhindert werden!
Unterzeichnen Sie jetzt die beistehende Petition, um die Bundestagsabgeordneten - insbesondere aber die Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion - aufzufordern, dem vorliegenden Entwurf die Zustimmung zu verweigern.
UNTERZEICHNEN
Wichtige Grundrechte stehen auf dem Spiel!
Denn derzeit wird im deutschen Bundestag - von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt - im Eilverfahren ein erst am 3. November 2020 von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf mit dem harmlos klingenden Titel: “Drittes Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” diskutiert. Dieses Gesetz soll noch im November 2020 beschlossen werden.
Dieses Gesetz kommt, falls es so, wie eingebracht verabschiedet werden sollte, einem Ermächtigungsgesetz gleich, das der Bundesregierung freie Hand dabei gibt, die Grundrechte der Bürger umfassend und nachhaltig zu bescheiden.
Es ist wichtig, jetzt rasch und unmissverständlich die Bundestagsabgeordneten aufzufordern, dieses Gesetz zu stoppen:
Unterzeichnen Sie jetzt die Petition an den CDU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, sowie alle Bundestagsabgeordneten und fordern Sie einen sofortigen Stopp der Gefährlichen Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes!
Es ist in dem Gesetzentwurf nicht sichergestellt, dass angebliche Pandemielagen von “nationaler Tragweite” nicht zur dauerhaften Aushöhlung der Grundrechte der Bürger missbraucht werden können.
Besonders bedenklich ist, dass Bundestag und Landesparlamente keine weitere Mitsprachemöglichkeiten mehr dazu haben werden, welche Maßnahmen getroffen werden, sobald der Bundestag das Gesetz verabschiedet haben wird.
Aus diesem Grund ist es unabdingbar wichtig, dass die Bundestagsabgeordneten - auch wenn sie keinen Amtseid leisten müssen - sich verpflichtet sehen sollten, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm abzuwenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, und ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben:
Fügen Sie Ihren Namen hinzu, und fordern Sie die Bundestagsabgeordneten auf, die umfassende Aushebelung unserer Grundrechte zu stoppen!
Es mag mühsam und unbequem sein, aber
---Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
---Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
---Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),
---Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
---Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
---Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
---Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,
---Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
---Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,
---Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
---Untersagung soweit dies zwingend erforderlich ist oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,
---Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
---Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
---Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können,
---Reisebeschränkungen,
dürfen - wenn überhaupt - stets nur kurzfristig und nur klarer definiert, sowie mit fallweiser Zustimmung der Parlamente verfügt oder verlängert werden können, um einen Missbrauch zu vermeiden.
Unterzeichnen Sie hier, und fordern Sie unsere Bundestagsabgeordneten auf, dafür zu sorgen, dass der vorliegende Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestoppt und umfassend überarbeitet wird.
Danke für alles, das Sie tun
Eduard Pröls und das gesamte Team von CitizenGO
--
Weitere Informationen:
Gesetzentwurf, Bundestagsdrucksache 19/23944:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
Sie wollen mitreden (Tagesschau):
https://www.tagesschau.de/inland/infektionsschutzgesetz-105.html
Neues Gesetz für Corona-Maßnahmen (Tagesschau.de):
https://www.tagesschau.de/inland/corona-bundestag-infektionsschutzgesetz-101.html
Der Bundestag soll die Aushebelung von Grundrechten beschließen (Vera Langsfeld Blog):
https://vera-lengsfeld.de/2020/11/06/der-bundestag-soll-die-aushebelung-von-grundrechten-beschliessen/
Fragen an den Bundestag. Zu den Abgeordneten der Landesparlamente sind es nur wenige Klicks:
dürfen - wenn überhaupt - stets nur kurzfristig und nur klarer definiert, sowie mit fallweiser Zustimmung der Parlamente verfügt oder verlängert werden können, um einen Missbrauch zu vermeiden.
Unterzeichnen Sie hier, und fordern Sie unsere Bundestagsabgeordneten auf, dafür zu sorgen, dass der vorliegende Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestoppt und umfassend überarbeitet wird.
Danke für alles, das Sie tun
Eduard Pröls und das gesamte Team von CitizenGO
--
Weitere Informationen:
Gesetzentwurf, Bundestagsdrucksache 19/23944:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
Sie wollen mitreden (Tagesschau):
https://www.tagesschau.de/inland/infektionsschutzgesetz-105.html
Neues Gesetz für Corona-Maßnahmen (Tagesschau.de):
https://www.tagesschau.de/inland/corona-bundestag-infektionsschutzgesetz-101.html
Der Bundestag soll die Aushebelung von Grundrechten beschließen (Vera Langsfeld Blog):
https://vera-lengsfeld.de/2020/11/06/der-bundestag-soll-die-aushebelung-von-grundrechten-beschliessen/
Fragen an den Bundestag. Zu den Abgeordneten der Landesparlamente sind es nur wenige Klicks:
CitizenGO ist eine Gemeinschaft aktiver Bürger, die sich dafür einsetzen, dass das menschliche Leben, die Familie und unsere Freiheit weltweit geachtet werden. Mitglieder von CitizenGO leben in fast jeder Nation dieser Welt. Unser Team ist ist über 16 Länder in 5 Kontinenten verteilt und arbeitet in 12 Sprachen. Finden Sie hier mehr über CitizenGO heraus oder folgen Sie uns auf Facebook oder Twitter.
Er ist wieder da: Erich Honnecker nimmt Stellung zur Corona-Pandemie: